Vereinssatzung

Satzung der Tübinger Hospizdienste e. V.

Satzung des Vereins vom 2.10.1998 in der letzten Fassung vom 30. 01.2012.

Beschlossen bei der Gründungsversammlung am 02.10.1998.

Eingetragen ins Vereinsregister am 20.11.1998.

Änderungen erfolgten am 18.10.1999, am 15.11.2002, am 19.11.2004 und am 30.01.2012.

 

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Tübinger Hospizdienste e. V.“ und ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Tübingen.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Die Tübinger Hospizdienste bieten im Stadtgebiet Tübingen die Begleitung schwerkranker und sterbender Menschen an sowie die Unterstützung ihrer Angehörigen. Für Trauernde bieten sie Gruppen- und Einzelbegleitung an.
  2. Sie arbeiten in Familien, in Alters- und Pflegeheimen und in Krankenhäusern.
  3. Diese Arbeit erfolgt ehrenamtlich.
  4. Voraussetzung für die Mitarbeit ist die Teilnahme an der theoretischen und praktischen Aus-und Fortbildung, die vom Verein durchgeführt wird.
  5. Der Verein möchte darüber hinaus der Verbreitung des Hospizgedankens in der Öffentlichkeit dienen (durch Informationsveranstaltungen, Faltblätter, Presseinformationen).
  6. Er will nicht in die Tätigkeit vorhandener Organisationen eingreifen, sondern ist um eine gute Kooperation bemüht.
  7. Um die bei diesen Aufgaben entstehenden Kosten tragen zu können, bemüht der Verein sich um private und öffentliche Zuwendungen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke. Er ist selbstlos tätig und erstrebt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Zuwendungen an Mitglieder aus Mitteln des Vereins sind ausgeschlossen.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglieder des Vereins können natürliche oder juristische Personen werden, die die Ziele des Vereins aktiv unterstützen.
  2. Für diejenigen, die in der Hospizarbeit mitwirken, ist die Mitgliedschaft beitragsfrei. Von den fördernden Mitgliedern wird eine finanzielle Unterstützung der Arbeit erwartet. Die Mitgliederversammlung kann die Höhe eines jährlichen Mindestbeitrags beschließen.
  3. Der Antrag auf Aufnahme  muss schriftlich erfolgen und vom Vorstand bestätigt werden.
  4. Die Mitgliedschaft endet
    a) bei natürlichen Personen mit dem Tod, bei juristischen Personen mit deren Auflösung
    b) durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand. Sie ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig und muss bis zum 30. September dem Vorstand zugehen;
    c) durch Ausschluss aus dem Verein aus einem wichtigen Grund.
  5. Alle Mitglieder haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
  6. Jedes Mitglied kann dem Vorstand schriftlich Vorschläge machen, die dieser, falls das Mitglied es wünscht, auf der nächsten Mitgliederversammlung behandeln muss.

§ 5 Vorstand

  1. Der Vorstand (Gesamtvorstand) setzt sich zusammen aus
    a) der/dem Vorsitzenden
    b) der/dem stellvertretenden Vorsitzenden
    c) der/dem Schriftführer/in
    d) der/dem Kassenverwalter/in
    e) bis zu sechs Beisitzerinnen/Beisitzern, von denen mindestens eine/r die in der Hospizarbeit Mitwirkenden vertreten muss.
  2. Der Vorstand berät alle die Tübinger Hospizdienste insgesamt betreffenden Fragen und fasst die notwendigen Beschlüsse, soweit sie nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten bleiben. Von den Beschlüssen ist ein Protokoll anzufertigen, das von der/dem Vorsitzenden gegenzuzeichnen ist.
  3. Vorstand i. S. des § 26 BGB ist der/die Vorstandsvorsitzende und sein/e Stellvertreter/in. Beide vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich je allein. Im Innenverhältnis ist die Vertretungsmacht des/der Stellvertreters/in  auf den Verhinderungsfall des/der Vorsitzenden beschränkt. Der Vorstand nach Nr. 1 kann zwei Vorstandsmitglieder als vertretungsberechtigt ]für eine bestimmte Angelegenheit bestimmen.
  4. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Er bleibt bis zum Amtsantritt des neu gewählten Vorstandes im Amt. Wiederwahl ist möglich.
  5. Die Mitglieder des Vorstandes üben die Tätigkeiten, die sich aus ihrem Amt im Vorstand ergeben, ehrenamtlich aus. Soweit sie darüber hinaus weitere Tätigkeiten für den Verein übernehmen, kann der Vorstand beschließen, dass diese angemessen vergütet werden. Die zusätzlichen Tätigkeiten sind vom Vorstand in einer Tätigkeitsbeschreibung festzulegen.Der Vorstand bestimmt weiter das Höchstmaß des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit sowie die Höhe der zu zahlenden Vergütung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit des Vereins; § 3 Nr. 3 ist zu beachten.
  6. Der Vorstand kann sich im Falle nicht gewählter Beisitzer/innen nach Nr.1e) während seiner Amtsperiode auf höchstens sechs Beisitzer/innen ergänzen. Hierzu genügt die einfache Mehrheit der aktuell stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.
  7. Der Vorstand kann darüber hinaus während seiner Amtsperiode im Bedarfsfall bis zu zwei weitere Beisitzer/innen hinzuwählen. Hierzu genügt die einfache Mehrheit der aktuell stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.

§ 6 Arbeitskreise und Ausschüsse

Zur Vorbereitung der Aktivitäten und Veranstaltungen des Vereins können vom Vorstand Arbeitskreise und Ausschüsse aus dem Kreis der Mitglieder gebildet werden.

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Der/Die Vorsitzende muss einmal im Jahr eine ordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Die Einladung erfolgt mindestens zwei Wochen vor der Versammlung mit Angabe der Tagesordnung. Satzungsänderungen, die der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden, sind mit der Tagesordnung mitzuteilen.
  2. Eine Mitgliederversammlung muss auch stattfinden, wenn 1/3 der Mitglieder das schriftlich und unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt. Die Einladung dazu muss dann spätestens drei Wochen nach Erhalt des Antrages erfolgen.
  3. Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden des Vorstandes geleitet, bei seiner/ihrer Verhinderung durch seine/n Stellvertreter/in.
  4. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Einladung ordnungsgemäß erfolgte.
  5. Beschlüsse werden mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.
  6. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören:
    a) die Wahl der Vorstandsmitglieder,
    b) die Festlegung des Jahresbeitrages,
    c) die Entgegennahme des Berichtes des Vorstandes über die Arbeit im vergangenen Jahr und die geplante zukünftige Arbeit,
    d) die Entgegennahme des Berichtes des Kassenverwalters und des Kassenprüfungsberichtes, der durch zwei von der Mitgliederversammlung zu wählende Revisoren zu erstellen ist,
    e) die Entlastung des Kassenverwalters und des gesamten Vorstandes,
    f) die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und über alle vom Vorstand vorgelegten Anträge und Vorschläge,
    g) die Beschlussfassung über eine Auflösung des Vereins mit 2/3 Mehrheit.
  7. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem/der Schriftführer/in und dem/der Vorsitzenden zu unterzeichnen ist.

§ 8 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur durch eine lediglich zu diesem Zweck einberufene Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit der erschienenen Mitglieder beschlossen werden. Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins auf Beschluss der Mitgliederversammlung an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für mildtätige Zwecke.

§ 9 Haftung

Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet nur das Vereinsvermögen.